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Vorlagenübersicht
	Betreff	Termin
	166/2024 - Beschlussvorlage Neubesetzung beschließender gemeinderätlicher und anderer Ausschüsse, Arbeitskreise, Vertretung der Gemeinde in Verbänden und Unterschriften-Regelung der Niederschriften, sowie Festlegung der Bürgermeister-Stellvertreter	Di, 26.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	165/2024 - Beschlussvorlage Nachrücken und Verpflichtung von Herrn Benjamin Meier als Gemeinderat	Di, 26.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	164/2024 - Beschlussvorlage Beteiligungen der Gemeinde Birkenfeld im Kommunalen Haushalt hier: Angebot der Netze BW GmbH zur Verlängerung des Engagements der Gemeinde Birkenfeld an der "Kommunale Beteiligungsgesellschaft Netze BW GmbH & Co. KG"	Di, 26.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	163/2024 - Beschlussvorlage Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer hier: Erlass einer neuen Hebesatzung ab dem Jahr 2025 aufgrund der Grundsteuerreform für die Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie die Gewerbesteuer	Di, 26.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	162/2024 - Beschlussvorlage Neubau Kiga St. Klara und Bibliothek, Vergabe der Estricharbeiten	Di, 26.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	161/2024 - Beschlussvorlage Neubau Kiga St. Klara und Bibliothek, Vergabe der Putz- und Trockenbauarbeiten	Di, 26.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	160/2024 - Beschlussvorlage Nachrücken und Verpflichtung von Frau Gauß als Gemeinderätin	Di, 26.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	159/2024 - Beschlussvorlage Ausscheiden und Verabschiedung von Herrn Gemeinderat Bernd Vollmer	Di, 26.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	147/2024 1. Ergänzung - Beschlussvorlage Eigenbetrieb Gemeindewerke Birkenfeld hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2023	Di, 26.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	146/2024 1. Ergänzung - Beschlussvorlage Gemeinde Birkenfeld hier: Anschaffung von zwei neuen Servern für das hauseigene Rechenzentrum im Rathaus	Di, 26.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	145/2024 1. Ergänzung - Beschlussvorlage Infrastruktur- und Straßenerneuerung Schwarzwald-, Hegel- und Kernerstraße hier: Ermächtigung an die Verwaltung zur Vergabe der Arbeiten	Di, 26.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	142/2024 - Beschlussvorlage Änderung und Fortschreibung der Satzung über Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit	Di, 26.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	141/2024 - Beschlussvorlage Nachrücken von Frau Felten als Gemeinderätin; Feststellung eines Ablehnungsgrundes	Di, 26.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	140/2024 - Beschlussvorlage Ausscheiden und Verabschiedung von Herrn Gemeinderat Andreas Weizenhöfer	Di, 26.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	134/2024 1. Ergänzung - Beschlussvorlage Betriebssatzungen der Eigenbetriebe Gemeindewerke, Abwasserbeseitigung, Technische Dienste sowie Grundstücke und Immobilien, jeweils Birkenfeld hier: 1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der verschiedenen Eigenbetriebe der Gemeinde Birkenfeld bezüglich der Werkleitung	Di, 26.11.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	131/2024 - Beschlussvorlage Bebauungsplan "Alte Pforzheimer Straße" - Reduzierung des Geltungsbereichs	Di, 08.10.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	130/2024 - Beschlussvorlage Zusammenfassung der Ergebnisse der Klausurtagung und damit zusammenhängende Aufgaben an die Verwaltung	Di, 08.10.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	129/2024 - Beschlussvorlage Antrag der CDU-Fraktion zur Neustrukturierung der Geschäftsführung der Wohnbau Birkenfeld GmbH & Co.KG	Di, 08.10.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	127/2024 - Beschlussvorlage Grundsteuer hier: Hebesätze ab dem Jahr 2025 aufgrund der Grundsteuerreform für die Grundsteuer A und Grundsteuer B	Di, 08.10.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	126/2024 - Beschlussvorlage Jahresabschluss der Gemeinde Birkenfeld zum 31.12.2022	Di, 08.10.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	125/2024 - Beschlussvorlage Neubau Kiga St. Klara und Bibliothek, Vergabe der Metallbauarbeiten	Di, 08.10.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	121/2024 1. Ergänzung - Beschlussvorlage Eigenbetrieb Technische Dienste Birkenfeld hier: Winterdienstplan für den Winter 2024/2025	Di, 08.10.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	111/2024 - Beschlussvorlage Wohnbau Birkenfeld GmbH & Co. KG hier: Kirchweg 93 - Anweisung der Gesellschafterversammlung an die Geschäftsführung der Wohnbau Birkenfeld GmbH & Co. KG zur zweckentsprechenden Nutzung des Wohnraums bis zum Ablauf der Zweckbindungsfrist	Di, 10.09.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	110/2024 - Beschlussvorlage Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Bürgerinformation zum Bürgerentscheid über Windkraft am 10. November 2024	Di, 10.09.2024 19:00 Uhr Gemeinderat
	107/2024 - Beschlussvorlage Eigenbetrieb Grundstücke und Immobilien Birkenfeld hier: Nachtragshaushalt für das Jahr 2024 aufgrund der Rückübertragung der Gebäude Kirchgartenstraße 3 (Teileigentum) und Heubuckelweg 7 und 9	Di, 10.09.2024 19:00 Uhr Gemeinderat