Vorlagen
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| Betreff | Termin | |
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| 141/2025
- Beschlussvorlage Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer hier: Erlass einer neuen Hebesatzung ab dem Jahr 2026 für die Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie die Gewerbesteuer |
Di, 21.10.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 134/2025
- Beschlussvorlage Beteiligungen hier: Gründung der "Energie Birkenfeld GmbH & Co. KG" sowie der "Energie Birkenfeld Verwaltungs GmbH" gemeinsam mit der ENCW in Calw |
Di, 21.10.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 119/2025 1. Ergänzung
- Beschlussvorlage Neufassung der Hundesteuersatzung zum 1. Januar 2026 |
Di, 21.10.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 114/2025 1. Ergänzung
- Beschlussvorlage Erlass einer Polizeiverordnung zur Abwehr der von Tauben ausgehenden Gefahren |
Di, 21.10.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 112/2025
- Beschlussvorlage Vergnügungssteuer hier: Neufassung der Vergnügungssteuersatzung zum 1. Januar 2026 |
Di, 21.10.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 96/2025 1. Ergänzung
- Mitteilungsvorlage Ertüchtigung der Dennacher Quellen zur Sicherung der Wasserversorgung |
Di, 21.10.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 89/2025 1. Ergänzung
- Beschlussvorlage Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung nach der EU-Umgebungslärmrichtlinie, Fortschreibung des Lärmaktionsplans -Vorstellung des Erläuterungsberichts und Beschluss über die öffentliche Beteiligung |
Di, 21.10.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 116/2025
- Beschlussvorlage Beschlussfassung über die Online-Petition der Elterninitiative "ProMehrSchulhof" zum Schulhof der Friedrich-Silcher-Schule |
Di, 30.09.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 115/2025
- Beschlussvorlage Neubau Bibliothek Birkenfeld; Kauf eines RFID- und Self-Service-Systems zur Selbstverbuchung und automatischen Rückgabe der Firma EasyCheck GmbH |
Di, 30.09.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 107/2025
- Beschlussvorlage Jahresabschluss der Gemeinde Birkenfeld zum 31.12.2023 |
Di, 29.07.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 106/2025
- Beschlussvorlage Technische Dienste Birkenfeld hier: Jahresabschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2024 |
Di, 29.07.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 103/2025
- Beschlussvorlage Vereinsförderung der Gemeinde Birkenfeld Antrag der Tennisfreunde Gräfenhausen e.V. auf einen Investitionskostenzuschuss für die Installation einer neuen Heizungsanlage |
Di, 29.07.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 89/2025
- Beschlussvorlage Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung nach der EU-Umgebungslärmrichtlinie, Fortschreibung des Lärmaktionsplans -Vorstellung des Erläuterungsberichts und Beschluss über die öffentliche Beteiligung |
Di, 29.07.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 87/2025
- Beschlussvorlage Schulentwicklungsplanung; Kommunales Rahmenkonzept - Schulkindbetreuung in der Gemeinde Birkenfeld |
Di, 29.07.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 67/2025 1. Ergänzung
- Beschlussvorlage Verabschiedung der "Satzung über die Erhebung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Birkenfeld" |
Di, 29.07.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 93/2025
- Beschlussvorlage Bebauungsplan "Alte Pforzheimer Straße Ost" a) Beratung und Beschlussfassung über den Vorentwurf b) Beschluss der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §3 Abs. 1 uns §4 Abs. 1 BauGB |
Di, 01.07.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 92/2025
- Beschlussvorlage Bebauungsplan „Grösseltal“ a)Beratung und Beschlussfassung über den überarbeiteten Entwurf zum Bebauungsplan „Grösseltal“ b)Beschluss der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§3 Abs. 2, 4 Abs. 2 und 4a Abs. 2 BauGB |
Di, 01.07.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 91/2025
- Beschlussvorlage Gemeindewerke Birkenfeld: Vergabe der freiwilligen kommunalen Wärmeplanung an einen externen Dienstleister |
Di, 01.07.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 90/2025
- Mitteilungsvorlage Vorstellung der polizeilichen Kriminalitäts- und Unfallstatistik für das Jahr 2024 |
Di, 01.07.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 85/2025 1. Ergänzung
- Beschlussvorlage Erhöhung der Beteiligung des Eigenbetriebs Grundstücke und Immobilien Birkenfeld an der Wohnbau Birkenfeld GmbH & Co. KG hier: Einbringung des Grundstück Flst.-Nr. 3328 als Sacheinlage in die Gesellschaft zur Vermarktung von Eigentumswohnungen |
Di, 01.07.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 86/2025
- Beschlussvorlage Wohnbau Birkenfeld GmbH und Co. KG und Wohnbau Birkenfeld Verwaltungs GmbH: Prüfung des Jahresabschlusses 2024 hier: Vergabe der Jahresabschlussprüfung |
Di, 01.07.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 85/2025
- Beschlussvorlage Erhöhung der Beteiligung des Eigenbetriebs Grundstücke und Immobilien Birkenfeld an der Wohnbau Birkenfeld GmbH & Co. KG hier: Einbringung des Grundstück Flst.-Nr. 3328 als Sacheinlage in die Gesellschaft zur Vermarktung von Eigentumswohnungen |
Di, 01.07.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 83/2025
- Beschlussvorlage Haushaltsplan der Gemeinde Birkenfeld einschließlich der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Gemeindewerke, Abwasserbeseitigung, Technische Dienste, Grundstücke und Immobilien, jeweils Birkenfeld sowie Wohnbau Birkenfeld GmbH & Co. KG und Wohnbau Birkenfeld Verwaltungs GmbH hier: Änderung der Haushaltssatzung für das Jahr 2025 |
Di, 01.07.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 79/2025 2. Ergänzung
- Beschlussvorlage Eigenbetrieb Grundstücke und Immobilien Birkenfeld hier: Erhöhung der Beteiligung an der Wohnbau Birkenfeld GmbH & Co. KG durch Einbringung des Grundstück Flst.-Nr. 3328 als Sacheinlage in die Gesellschaft |
Di, 01.07.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 79/2025 1. Ergänzung
- Beschlussvorlage Eigenbetrieb Grundstücke und Immobilien Birkenfeld hier: Erhöhung der Beteiligung an der Wohnbau Birkenfeld GmbH & Co. KG durch Einbringung des Grundstück Flst.-Nr. 3328 als Sacheinlage in die Gesellschaft |
Di, 01.07.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |