Vorlagen
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| Betreff | Termin | |
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| 8/2026
- Beschlussvorlage Bebauungsplan Heubuckelweg Hier: Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre |
Di, 20.01.2026 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 7/2026
- Beschlussvorlage Neufassung der Hundesteuersatzung hier: Erneute Beschlussfassung zur Erhöhung der Hundesteuer ab Januar 2026 |
Di, 20.01.2026 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 6/2026
- Beschlussvorlage Kommunaler Haushalt 2026 hier: Wirtschaftsplan für die Forstbewirtschaftung im Jahr 2026 |
Di, 20.01.2026 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 1/2026
- Beschlussvorlage Beteiligung an der Energie Birkenfeld GmbH & Co. KG sowie Energie Birkenfeld Verwaltungs GmbH hier: Besetzung von Gesellschafterversammlung, Aufsichtsrat und Geschäftsführung |
Di, 20.01.2026 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 178/2025
- Beschlussvorlage Beschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW1) für die Feuerwehr Birkenfeld; hier: Aufhebung der Vergabe |
Di, 20.01.2026 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 175/2025 1. Ergänzung
- Beschlussvorlage Vergabe der externen Dienstleistung "Neukonzeptionierte Jugendarbeit Birkenfeld" |
Di, 20.01.2026 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 167/2025 1. Ergänzung
- Beschlussvorlage Öko-Konto – Sachstand und weitere Vorgehensweise |
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| 150/2025
- Beschlussvorlage Verordnung der Gemeinde Birkenfeld zum Schutz freilebender Katzen (Katzenschutzverordnung - KatzenschutzVO) |
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| 143/2025 1. Ergänzung
- Beschlussvorlage Konzept lebendige und verkehrsberuhigte Ortsmitte Birkenfeld; hier: Beauftragung eines Mobilitätskonzeptes für das Sanierungsgebiet „Erneuerung Ortsmitte“ |
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| 123/2025
- Beschlussvorlage Bebauungsplanverfahren „Feuerwehrhaus“ - Aufstellungsbeschluss mit FNP-Fortschreibung |
Di, 16.12.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| 156/2025
- Beschlussvorlage Eigenbetrieb Gemeindewerke hier: Gebührenkalkulation des Wasserzinses für das Jahr 2026 - Anpassung von Grund- und Verbrauchsgebühr |
Di, 25.11.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 155/2025
- Beschlussvorlage Beteiligung der Gemeinde an dem Eigenbetrieb Grundstücke und Immobilien Birkenfeld und der Wohnbau Birkenfeld GmbH & Co. KG hier: Erhöhung der Beteiligung am Eigenbetrieb Grundstücke und Immobilien sowie der Wohnbau Birkenfeld GmbH & Co. KG um 5.000 TEUR |
Di, 25.11.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 154/2025
- Beschlussvorlage Turnverein Obernhausen (TVO) - Neubau eines Vereinsheims in der Grundstraße hier: Erbbaurechtsvertrag zwischen der Gemeinde Birkenfeld und dem Turnverein Obernhausen - Rückkaufsrecht |
Di, 25.11.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 153/2025
- Beschlussvorlage Bedarfsplanung Kindertagesstätten; Aufnahme von auswärtig wohnhaften Kindern |
Di, 25.11.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 152/2025
- Beschlussvorlage 3. Erweiterung des Sanierungsgebiets „Ortsmitte“ - Satzung über die 3. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Ortsmitte“ |
Di, 25.11.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 148/2025
- Beschlussvorlage Übernahme von Projektentwicklungsverträgen für Projekte der Gemeinde Birkenfeld und des Eigenbetriebs Grundstücke und Immobilien Birkenfeld durch die Wohnbau Birkenfeld GmbH & Co. KG hier: Abschluss des Projektentwicklungsvertrags für das Projekt Heubuckelweg 9a und 9b |
Di, 25.11.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 71/2025 1. Ergänzung
- Beschlussvorlage Satzung über die Aufstellung von Warenautomaten hier: Erlass einer neuen Satzung für Warenautomaten aus gegebenem Anlass einer Anfrage zur Aufstellung mehrerer Warenautomaten im Wohngebiet „Sonne“ |
Di, 25.11.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 143/2025
- Beschlussvorlage Konzept lebendige und verkehrsberuhigte Ortsmitte Birkenfeld; hier: Vorberatung über Umfang und Beauftragung eines Mobilitätskonzeptes für das Sanierungsgebiet „Erneuerung Ortsmitte“ |
Di, 21.10.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 141/2025
- Beschlussvorlage Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer hier: Erlass einer neuen Hebesatzung ab dem Jahr 2026 für die Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie die Gewerbesteuer |
Di, 21.10.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 134/2025
- Beschlussvorlage Beteiligungen hier: Gründung der "Energie Birkenfeld GmbH & Co. KG" sowie der "Energie Birkenfeld Verwaltungs GmbH" gemeinsam mit der ENCW in Calw |
Di, 21.10.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 119/2025 1. Ergänzung
- Beschlussvorlage Neufassung der Hundesteuersatzung zum 1. Januar 2026 |
Di, 21.10.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 114/2025 1. Ergänzung
- Beschlussvorlage Erlass einer Polizeiverordnung zur Abwehr der von Tauben ausgehenden Gefahren |
Di, 21.10.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 112/2025
- Beschlussvorlage Vergnügungssteuer hier: Neufassung der Vergnügungssteuersatzung zum 1. Januar 2026 |
Di, 21.10.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 96/2025 1. Ergänzung
- Mitteilungsvorlage Ertüchtigung der Dennacher Quellen zur Sicherung der Wasserversorgung |
Di, 21.10.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |
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| 89/2025 1. Ergänzung
- Beschlussvorlage Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung nach der EU-Umgebungslärmrichtlinie, Fortschreibung des Lärmaktionsplans -Vorstellung des Erläuterungsberichts und Beschluss über die öffentliche Beteiligung |
Di, 21.10.2025 18:30 Uhr Gemeinderat |