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Bildmotiv in dieser Region: Blick vom Marktplatz auf die Goldschmiedegruppe mit Rathaus der Gemeinde Birkenfeld im Hintergrund.

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 4. Sitzung, Haushaltsverabschiedung
Termin: Di, 19.03.2024 19:00 Uhr
Ort: Rathaus
75217 Birkenfeld
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Frageviertelstunde  
1.1 Abstandsfläche Windkraftanlagen zu Siedlungsfläche  
1.2 Schutzzone Wasserleitung  
1.3 Freiwilliger Arbeitsdienst-Weg  
2 Bekanntgaben  
3 Genehmigung von Spenden  
3.1 Bekanntgabe und Genehmigung von Sachspenden für das Jahr 2023 30/2024
4 Beratung und Beschlussfassung über der Haushaltsplan 2024 sowie die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Gemeindewerke, Abwasserbeseitigung, Technische Dienste und Grundstücke und Immobilien, jeweils Birkenfeld sowie der Wohnbau Birkenfeld GmbH & Co. KG und der Wohnbau Birkenfeld Verwaltungs GmbH 36/2024
5 Schulsozialarbeit in der Sekundarstufe der Ludwig-Uhland-Schule; mündlicher Sachstandsbericht 32/2024
6 Forsteinrichtungswerk 2025; hier: Eigentümerzielsetzung Gemeindewald Birkenfeld 28/2024
7 Forst - Vorstellung Brennholz-Webshop  
8 Gemeindewerke Birkenfeld
hier: Gebührenkalkulation des Wasserpreises für das Jahr 2024 - Änderung des Anpassungszeitpunkts auf den 1. April 2024
37/2024
9 Bestellungen der ehrenamtlichen Gutachter für den gemeinsamen Gutachterausschuss im Enzkreis 29/2024
10 Satzung nach § 8 des Gesetzes über die Ladenöffnung (LadöG) in Baden-Württemberg zur Festlegung sog. weiterer Verkaufssonntage (Neufassung) 40/2024
11 Verschiedenes  
11.1 Bildungscampus St. Klara / Bibliothek - hier: Geothermie  
11.2 Sanierung der K 4576