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Bildmotiv in dieser Region: Blick vom Marktplatz auf die Goldschmiedegruppe mit Rathaus der Gemeinde Birkenfeld im Hintergrund.

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 7. Sitzung
Termin: Di, 27.06.2023 19:00 Uhr
Ort: Rathaus
75217 Birkenfeld
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Frageviertelstunde  
2 Bekanntgaben  
2.1 Jagd  
2.2 Nahwärmeversorgung Heimig  
2.3 Spenden  
3 Genehmigung von Spenden  
4 Fortschreibung Flächennutzungsplan Wohnen - Nachbarschaftsverband
Sachstandsbericht Prüfflächen
 
5 Infrastruktur- und Straßenerneuerung Daimlerstraße
hier: Übersicht über den Stand der Ausführung sowie der Kosten
73/2023
6 Gemeindewald Birkenfeld
hier: Beschlussfassung über den Vollzug des Forstwirtschaftsplanes der Jahre 2021 und 2022
75/2023
7 Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis – Änderung der Verbandssatzung sowie der Zuständigkeitsordnung des Zweckverbands 72/2023
8 Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten Gräfenhausen, Pappelstraße und Wald- und Naturkindergarten für das Kindergartenjahr 2023/2024 70/2023
9 Energiebezug Liegenschaften
hier: Vergabe der Gaslieferung für die Jahre 2024 und 2025
77/2023
10 Neubau Fahrzeughalle
hier: Vergabe der Pflasterarbeiten vor der neuen Fahrzeughalle
74/2023
11 Eigenbetrieb Abwasserentsorgung
hier: Nachtragshaushalt für das Wirtschaftsjahr 2023
76/2023
12 Neubau KiTa Pappelstraße, Vergabe Fliesenarbeiten 69/2023
13 Verschiedenes  
13.1 Terminvergabe im Rathaus