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Bildmotiv in dieser Region: Blick vom Marktplatz auf die Goldschmiedegruppe mit Rathaus der Gemeinde Birkenfeld im Hintergrund.

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 13. Sitzung
Termin: Di, 28.11.2023 19:00 Uhr
Ort: Rathaus
75217 Birkenfeld
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
0 Absetzung TOP 10  
1 Frageviertelstunde  
1.1 Windkraftanlagen  
1.2 Veränderungssperre Gewerbegebiet Grösseltal  
1.3 Hiebsatz B294 - Aufforstung  
2 Bekanntgaben  
2.1 öffentliche Ausschreibungen  
2.2 Kreditaufnahme EB Abwasserbeseitigung  
2.3 Allgemeine Finanzprüfung 2015 - 2019  
3 Genehmigung von Spenden  
4 Kommunaler Haushalt 2024
hier: Wirtschaftsplan für die Forstbewirtschaftung im Jahr 2024
138/2023
5 Infrastruktur- und Straßenerneuerung Schwarzwald-, Hegel- und Kernerstraße
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung sowie die weitere Beauftragung der Ingenieurdienstleistungen-
133/2023
6 Beilage Kreistag 149/2023 - K4538 Projekt Radweg Regelbaumstraße und damit einhergehend K4541: Entwidmung und Rückbau als Waldausgleich zwischen Netzknoten 7177 025 und 7117 042 136/2023
7 Schulkindbetreuung Birkenfeld
Vergabe der Schulkindbetreuung und Ferienbetreuung an einen externen Dienstleister zum Schuljahr 2024/2025
49/2023 3. Ergänzung
8 Kindertagesstätte Pappelstraße
Eröffnung zusätzlicher Gruppen ab 01.09.2024
128/2023
9 Änderung Bebauungsplan „Lämmle“
a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem.§ 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB (Abwägung)
b) Beschluss als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB
129/2023
10 Eigenbetrieb Grundstücke und Immobilien Birkenfeld
hier: Einbringung von Grundstücken und Gebäuden in den Eigenbetrieb Grundstücke und Immobilien Birkenfeld zur Übertragung auf die Wohnbau Birkenfeld GmbH & Co. KG als Eigenkapitaleinlage zur Erhöhung des Stammkapitals
132/2023
11 Haushaltsjahr 2023
hier: Bericht zum 31.10.2023 mit Hochrechnung zum Jahresende für den kommunalen Haushalt sowie die Eigenbetriebe der Gemeinde
139/2023
12 Verschiedenes  
12.1 Radfahrsicherheit  
12.2 Verschiebung Haushaltseinbringung