Logo Gemeindeverwaltung Birkenfeld

Recherche für Bürger, Politik und Verwaltung.

Bildmotiv in dieser Region: Blick vom Marktplatz auf die Goldschmiedegruppe mit Rathaus der Gemeinde Birkenfeld im Hintergrund.

Bild: © Lionel Bizien // Gemeinde Birkenfeld

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 11. Sitzung
Termin: Di, 24.10.2023 19:00 Uhr
Ort: Rathaus
75217 Birkenfeld
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Frageviertelstunde  
1.1 Holzeinschlag B294  
1.2 Breitbandausbau, Baustelle Bahnhofstraße  
1.3 Mikrofone  
2 Bekanntgaben  
2.1 Bebauungsplan Alte Pforzheimer Straße / Jägersteig  
2.2 Breitbandausbau - Verfugung Pflaster Obere Hauptstraße  
2.3 Bekanntmachung von Ausschreibungen  
2.4 Spende an KiTa Gräfenhausen  
3 Genehmigung von Spenden  
4 Fortschreibung des Flächennutzungsplans für den Nachbarschaftsverband Pforzheim
hier: Beschluss zu den Bauflächen in der Gemeinde Birkenfeld sowie weisender Beschluss für den Vertreter der Gemeinde Birkenfeld in der Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes Pforzheim, dem Flächennutzungsplanentwurf "Wohnen" zuzustimmen und die Geschäftsstelle mit den gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahren zu beauftragen		 122/2023
5 Gemeindewerke Birkenfeld
hier: Erhöhung des Stammkapitals des Eigenbetriebs Gemeindewerke Birkenfeld		 126/2023
6 Eigenbetrieb Grundstücke und Immobilien Birkenfeld
hier: Erhöhung des Stammkapitals des Eigenbetriebs Grundstücke und Immobilien Birkenfeld		 127/2023
7 Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan "Kirchweg/Uhlandstraße" 123/2023
8 Neuer Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Kirchweg/Uhlandstraße" 121/2023
9 Kita Pappelstraße - Vergabe Außenanlagen 109/2023
10 Kita Pappelstraße - Vergabe Küche, Einrichtung, Möbel (Los 1 bis Los 3) 125/2023
11 Verschiedenes  
11.1 Tontechnik Sixthalle