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Bildmotiv in dieser Region: Blick vom Marktplatz auf die Goldschmiedegruppe mit Rathaus der Gemeinde Birkenfeld im Hintergrund.

Bild: © Lionel Bizien // Gemeinde Birkenfeld

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 3. Sitzung
Termin: Di, 28.03.2023 19:00 Uhr
Ort: Rathaus
75217 Birkenfeld
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Frageviertelstunde  
1.1 Hochwasserschutzmaßnahme im Birkenfelder Wald  
1.2 Ökologische Ausgleichsflächen in Birkenfeld  
2 Bekanntgaben  
2.1 Haushaltsplan 2023 - Stellungnahme der Rechtsaufsicht  
2.2 EB Wasserversorgung - Aufnahme eines Darlehensvertrags  
2.3 Spendeneingänge  
3 Genehmigung von Spenden  
4 Jagdgenossenschaft Birkenfeld

1. Information über Absage Jagdgenossenschaftsversammlung u. weiteres Vorgehen
2. Beschluss über die Verlängerung der bestehenden Jagdpachtverträge für Birkenfeld Nord und Süd bis zum 31.03.2024.
 31/2023
5 Einführung der Schulsozialarbeit in der Sekundarstufe der Ludwig-Uhland-Schule; Beauftragung von miteinanderleben e.V. 33/2023
6 Hauptsatzung der Gemeinde Birkenfeld; Neufassung zum 01. April 2023;
Besetzung der beschließenden Ausschüsse		 26/2023
7 Corporate Design Birkenfeld - Erstellung eines neuen Logos 32/2023
8 Bebauungsplan „Stahl-Quartier“
a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem.§ 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB (Abwägung)
b) Beschluss als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB		 16/2023
9 Straßenbeleuchtung
hier: Kauf der Leuchtkörper der Fa. SITECO		 34/2023
10 Neubau Fahrzeughalle Bauhof
hier: Vergabe der Gewerke Heizung, Lüftung, Sanitär		 27/2023
11 Baubetriebshof
hier: Kauf eines gebrauchten E-Fahrzeugs für die Müllsammlung auf der Gemarkung Birkenfeld		 37/2023
12 Pflege der Gebrauchsrasenflächen 2023 – Auftragsvergabe Los 1 28/2023
13 Verschiedenes  
13.1 Kinder- und Jugendbeteiligung  
13.2 Jagd