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Bildmotiv in dieser Region: Blick vom Marktplatz auf die Goldschmiedegruppe mit Rathaus der Gemeinde Birkenfeld im Hintergrund.

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 1. Sitzung, Bitte beachten: Die öffentliche Sitzung beginnt heute um 19:30 Uhr.
Termin: Di, 30.01.2024 19:40 Uhr
Ort: Rathaus
75217 Birkenfeld
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
II Öffentliche Sitzung  
1 Frageviertelstunde  
1.1 Verlängerung Kreuzstraße - Betonweg  
1.2 Landschaftsschutz  
2 Bekanntgaben  
2.1 Kreditaufnahme Gemeindewerke  
3 Genehmigung von Spenden  
4 Einbringung des Haushaltsentwurfs für das Haushaltsjahr 2024 mit Finanzplanung und den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe "Abwasserbeseitigung", "Grundstücke und Immobilien", "Technische Dienste", "Gemeindewerke" und der Wohnbau Birkenfeld GmbH & Co. KG - Rede Bürgermeister Martin Steiner und Rede Leiter der Finanzverwaltung Andreas Seufer  
5 Antrag der UWB Fraktion; Durchführung eines "Bürgerentscheid über Windkraftanlagen" 12/2024
6 Erneuerung Ortsmitte -
hier: Vorstellung des Abschlussberichts zur Bürgerbeteiligung und der Kinder- und Jugendbeteiligung zum "Dittus-Areal" durch die LBBW Immobilien und Kommunalentwicklungs GmbH
 
7 Förderprogramm "Flächengewinnung durch Innenentwicklung" / Erneuerung Ortsmitte - Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchung gem. §141 BauGB 13/2024
8 Bebauungsplan "Gewerbegebiet Grösseltal"
a) Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf
b) Beschluss der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
147/2023
9 Ersatzbeschaffung von Handsprechfunkgeräten für die Freiwillige Feuerwehr Birkenfeld (Gesamtwehr) 149/2023
10 Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 150/2023
11 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Birkenfeld
hier: Ergänzung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Pforzheim und der Gemeinde Birkenfeld über den Anschluss der Ortsentwässerung der Gemeinde Birkenfeld an die Stadtentwässerung Pforzheim
9/2024
12 Gemeindewerke Birkenfeld
hier: Wasserleitungserneuerung Heergasse DN 250 mm
zwischen Hessestraße und Schwarzwaldstraße
Vergabe der Arbeiten
11/2024
13 Eigenbetrieb Gemeindewerke
hier: Gebührenkalkulation des Wasserzinses für das Jahr 2024; Anpassung der Verbrauchsgebühr
10/2024
14 Neubau Kiga St. Klara und Bibliothek, Vergabe von Rohbauarbeiten 1/2024
15 Neubau Kiga St. Klara und Bibliothek, Vergabe von Dachabdichtungsarbeiten 2/2024
16 Neubau Kiga St. Klara und Bibliothek, Vergabe Errichtung von Raumlufttechnischen Anlagen 3/2024
17 Neubau Kiga St. Klara und Bibliothek, Vergabe von Elektroinstallationsarbeiten 4/2024
18 Neubau Kiga St. Klara und Bibliothek, Vergabe Errichtung einer Aufzugsanlage 5/2024
19 Neubau Kiga St. Klara und Bibliothek, Vergabe von Leistungen zum Bau einer Erdwärmesondenanlage inkl. hydrogeologischer Erkundung 6/2024
20 Neubau Kiga St. Klara und Bibliothek, Vergabe von Leistungen Blitzschutz, Überspannungsschutz- und Erdungsanlagen 7/2024
21 Verschiedenes  
21.1 Personal  
21.2 Markierungen im Wald  
21.3 Müllabfuhrpläne