Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Gemeinderat, 6. Sitzung
Termin:	Di, 23.05.2023 19:00 Uhr
Ort:	Rathaus 75217 Birkenfeld großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I	Öffentliche Sitzung
1	Frageviertelstunde
2	Bekanntgaben
3	Genehmigung von Spenden
4	Jagdgenossenschaft Birkenfeld: Sitzungsbericht 22.05.2023, künftige Pachthöhe und Vergabe der Jagdpacht	57/2023
5	Schulentwicklungsplanung FSS und LUS; hier: Schulbauberatung im Rahmen der Phase 0, Beauftragung des Büros SICHTweise, Hr. Niemann	58/2023
6	Energieeinsparung in den kommunalen Liegenschaften der Gemeinde Birkenfeld; Abweichung bei der Wassertemperatur Lehrschwimmbad Ludwig-Uhland-Schule	65/2023
7	Schenkung des alten Drehleiterfahrzeugs der Freiwilligen Feuerwehr Birkenfeld an die Stadt Trostjanez in der Ukraine	63/2023
8	Erneuerung Verkehrsanlagen und Aufdimensionierung des Kanals in der Industriestraße – Bereitstellung überplanmäßiger Mittel	39/2023
9	Straßenbeleuchtung hier: Zuschlagserteilung nach durchgeführtem Vergabeverfahren zum Kauf der Leuchtkörper	59/2023
9.1	Straßenbeleuchtung hier: Zuschlagserteilung nach durchgeführtem Vergabeverfahren zum Kauf der Leuchtkörper	59/2023 1. Ergänzung
10	Klimaneutrales Birkenfeld hier: Vergabe Realisierungskonzept der technischen sowie rechtlichen, wirtschaftlichen und organisatorischen Begleitung	60/2023
11	Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Gewerbegebiet Grösseltal"	54/2023
12	Beschluss einer Veränderungssperre für den Bereich des künftigen Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Grösseltal"	55/2023
13	Neubau Fahrzeughalle Bauhof hier: Vergabe der Gewerke Heizung, Sanitär	61/2023
14	Neubau Fahrzeughalle hier: Vergabe der Pflasterarbeiten vor der neuen Fahrzeughalle	62/2023
15	Allgemeiner Flickvertrag - Auftragsverlängerung der Lose 1 bis 4	56/2023
16	Verschiedenes
16.1	Mäharbeiten
16.2	Gräben
16.3	Hermann-Gross-Sporthalle
16.4	Prüfflächen Windkraft