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Bildmotiv in dieser Region: Blick vom Marktplatz auf die Goldschmiedegruppe mit Rathaus der Gemeinde Birkenfeld im Hintergrund.

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 2. Sitzung
Termin: Di, 18.02.2020 19:00 Uhr
Ort: Rathaus
75217 Birkenfeld
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Frageviertelstunde  
2 Bekanntgaben  
3 Genehmigung von Spenden  
4 Neubau Kindertagesstätte Pappelstraße  
5 Nachbarschaftsverband Pforzheim
Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Birkenfeld; mündlicher Sachstandsbericht
 
6 Kindergartenbeiträge
Befreiung vom Regelbeitrag im letzten Kindergartenjahr – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
23/2020
7 Interkommunale Zusammenarbeit der Stadt Mühlacker mit anderen Kommunen des Enzkreises zur Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses auf der Grundlage der §§ 5 und 6 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) 17/2020
8 Pflege der Rasenflächen 2020-2022 - Vergabe der Leistungen:
Los 1: Pflege der Gebrauchsrasenflächen im Ortsteil Birkenfeld
Los 2: Pflege der Gebrauchsrasenflächen im Ortsteil Gräfenhausen
10/2020
9 Zonescan Alpha - restliche Anschaffung von Sensoren und Messpunkten für Zonenleckortung in Birkenfeld und Gräfenhausen 11/2020
10 Ausbau Jahnstraße 3. BA zwischen Dietlinger Straße und Kirchgartenstraße 2020/2021 - Vergabe der Tiefbauarbeiten 12/2020
11 Ausbau Kirchweg zwischen Einmündung Jahnstraße und Goethestraße (Planung) 20/2020
12 Erneuerung Verkehrsanlagen und Aufdimensionierung des Kanals in der Industriestraße (Planung) 21/2020
13 Neubau Krippengruppen und Kernzeitbetreuung Gräfenhausen
Vergabe der Tischlerarbeiten
18/2020
14 Neubau Krippengruppen und Kernzeitbetreuung Gräfenhausen
Vergabe der Außenanlage (Teil 1)
19/2020
15 Verschiedenes