Tagesordnung

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Sitzung:	Gemeinderat, Sitzung aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt.
Termin:	Di, 24.03.2020 19:00 Uhr
Ort:	Rathaus 75217 Birkenfeld großer Sitzungssaal

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I	Öffentliche Sitzung
1	Frageviertelstunde
2	Bekanntgaben
3	Genehmigung von Spenden
4	Sachspenden für das Jahr 2019; Bekanntgabe und Genehmigung
5	Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs (Finanzzwischenbericht) für die Jahre 2018 und 2019
6	Antrag der UGLB; Hebung des Abwasserwärmepotentials der Industrie- und Enzstraße in Birkenfeld
7	Zweckverband Breitbandversorgung Enzkreis; überplanmäßiger Aufwand bei der Verbandsumlage 2020	35/2020
8	Einführung eines Ratsinformationssystem; Anschaffung der Hardware für die Gemeinderäte und Verwaltung
9	Neubau KiTa Pappelstraße, Freigabe Entwurfsvariante	30/2020
10	Neubau Krippengruppen und Kernzeitbetreuung Gräfenhausen Vergabe der Möblierung	33/2020
11	Errichtung und Abräumen von Grabstätten auf den Friedhöfen Birkenfeld und Gräfenhausen für die Jahre 2020 - 2022	13/2020
12	Vollausbau Hegel-/Schwarzwaldstraße zw. Rathausgasse und Schwabstr. (Planung)	24/2020
13	Kanalsanierung in geschlossener Bauweise - Abschnitt 1 - 2020 Vergabe der Arbeiten	25/2020
14	Ausbau Jahnstraße 3. BA zwischen Dietlinger Straße und Kirchgartenstraße, Weiterbeauftragung Weber Ingenieure Leistungsphasen 8 und 9 inkl. örtliche Bauüberwachung	27/2020
15	Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an das "Haus der Familie", Straubenhardt	34/2020
16	Verschiedenes