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Bildmotiv in dieser Region: Blick vom Marktplatz auf die Goldschmiedegruppe mit Rathaus der Gemeinde Birkenfeld im Hintergrund.

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 6. Sitzung
Termin: Di, 23.04.2024 19:00 Uhr
Ort: Rathaus
75217 Birkenfeld
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Frageviertelstunde  
1.1 Betreuungsmodule Kindertagesstätte Gräfenhausen  
1.2 Wirtschaftliche Berechnung "Realisierungskonzept"  
2 Bekanntgaben  
3 Genehmigung von Spenden  
4 Forsteinrichtungswerk 2025; hier: Eigentümerzielsetzung Gemeindewald Birkenfeld 28/2024
5 Projekt "Smart Birkenfeld";
Vergabe der Dienstleistung zur Durchführung von Bürgerinformations- und Bürgerbeteiligungsveranstaltungen
66/2024
6 Neubau Kirchweg/Uhlandstraße; städtebauliche Voruntersuchung, wettbewerbliches Verfahren und Bebauungsplan 42/2024 1. Ergänzung
7 Beschluss einer Veränderungssperre für den Bereich des künftigen Bebauungsplanes "Alte Pforzheimer Straße Ost" 62/2024
8 Rathaus; Brandschutzmaßnahme, Notstromaggregat Tiefgarage 48/2024 1. Ergänzung
9 5. Änderung der Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktordnung) 65/2024
10 Technische Dienste Birkenfeld - Straßenbeleuchtung  
10.1 Technische Dienste Birkenfeld;
hier: Umbau der Straßenbeleuchtung - mündlicher Sachstandsbericht
 
10.2 Technische Dienste Birkenfeld
hier: Umbau der Straßenbeleuchtung auf LED - Technik; Kauf von 200 Leuchtmasten zum Austausch
55/2024 1. Ergänzung
11 Neubau Kindergarten St. Klara und Bibliothek  
11.1 Neubau Kiga St. Klara und Bibliothek, Vergabe von Gerüstbauarbeiten 67/2024
11.2 Neubau Kiga St. Klara und Bibliothek, Vergabe von Leistungen zur Herstellung der Sanitärinstallationen 59/2024
11.3 Neubau Kiga St. Klara und Bibliothek, Vergabe von Leistungen zur Herstellung der Wärmeversorgungsanlagen 60/2024
11.4 Neubau Kiga St. Klara und Bibliothek, Vergabe von Leistungen Tischler- und Verglasungsarbeiten (Fensterbau) und Sonnenschutz 61/2024
12 Betreuungsmodule Kindertagesstätte Gräfenhausen 63/2024
13 Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten Gräfenhausen, Pappelstraße und Wald- und Naturkindergarten für das Kindergartenjahr 2024/2025 64/2024
14 Verschiedenes  
14.1 Spatenstich Kindergarten St. Klara und Gemeindebibliothek  
14.2 Ölspur  
14.3 Einbahnstraßenregelung Schmiedgasse  
14.4 Feldschutz  
14.5 K4576 Unfall; Kennzeichnung des Kurvenbereichs  
14.6 Sauberkeit Sporthallen  
14.7 Dank an die Birkenfelder Feuerwehren  
14.8 Geschwindigkeitsbeschränkung Gräfenhausen - Arnbach