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Bildmotiv in dieser Region: Blick vom Marktplatz auf die Goldschmiedegruppe mit Rathaus der Gemeinde Birkenfeld im Hintergrund.

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 4. Sitzung
Termin: Di, 25.04.2023 19:00 Uhr
Ort: Rathaus
75217 Birkenfeld
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Frageviertelstunde  
1.1 Erdaufschüttung Dammfeld - Verschmutzung der Straßen  
1.2 MüllerFleisch - Betriebszeiten  
1.3 Gebäude ehemalige Bibliothek - Ausstellung Heimatmuseum  
2 Bekanntgaben  
2.1 Baumfällarbeiten auf dem Waldfriedhof Birkenfeld  
2.2 Einberufung Jagdgenossenschaft - Einberufung neuer Termin  
2.3 Tarifverhandlungen öffentlicher Dienst  
2.4 Spendeneingänge  
3 Genehmigung von Spenden  
4 Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 17/2023
5 Umbau ehemalige Bibliothek zum Bürgerhaus - Plausibilitätscheck Programmfläche: Vorstellung der Studie von Hr. Currle, KE (LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH)
hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 10.12.2022
 
6 Schreiben des Regionalverbandes Region Nordschwarzwald vom 05.04.2023; hier: Informelle Beteiligung Suchraumkulisse Windenergie  
6.1 Nutzung von Waldflächen für die Erzeugung von elektrischer Energie
hier: Stellungnahme zur aktuellen Suchraumkulisse für Windenergieanlagen auf der Gemarkung Birkenfeld
53/2023
7 Beauftragung Machbarkeitsuntersuchung Feuerwehrgerätehäuser Birkenfeld und Gräfenhausen 42/2023
8 Organisation der Verwaltung
hier: Ergänzung der Gesellschaftsverträge der Wohnbau Birkenfeld GmbH & Co. KG sowie der Wohnbau Birkenfeld Verwaltungs- GmbH
41/2023
9 Unterrichtung über das Ergebnis der allgemeinen Finanzprüfung der Gemeinde Birkenfeld für die Jahre 2015 bis 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg 38/2023
10 Jahresabschluss der Gemeinde Birkenfeld zum 31.12.2018 48/2023
11 Jahresabschluss der Gemeinde Birkenfeld zum 31.12.2019 44/2023
12 Gesetzmäßigkeit Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Jahr 2023 40/2023
13 Neubau KiTa Pappelstraße, Vergabe Estricharbeiten 36/2023
14 Neubau KiTa Pappelstraße, Vergabe Malerarbeiten 35/2023
15 Verschiedenes  
15.1 Klimaangepasstes Waldmanagement  
15.2 Schwarzwaldhalle