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Bildmotiv in dieser Region: Blick vom Marktplatz auf die Goldschmiedegruppe mit Rathaus der Gemeinde Birkenfeld im Hintergrund.

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 9. Sitzung
Termin: Di, 26.09.2023 19:00 Uhr
Ort: Rathaus
75217 Birkenfeld
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Frageviertelstunde  
1.1 Hieb an der B294  
1.2 Smart Birkenfeld und Windkraftanlagen  
1.3 Stahl-Areal  
2 Bekanntgaben  
2.1 Kanalsanierung in geschlossener Bauweise 2023-2024 im OT Birkenfeld  
3 Genehmigung von Spenden  
4 Neubau KiTa St. Klara und Bibliothek
hier: Anfrage CDU-Gemeinderatsfraktion,
mdl. Sachstandsbericht Ortsbauamt / Architekt Klinkott
 
5 Neubau Kita St. Klara und Bibliothek, Vergabe von Abbrucharbeiten für das viergeschossige Wohn- und Geschäftshaus in der Hauptstraße 7, 75217 Birkenfeld 108/2023
6 Neubau Kita St. Klara und Bibliothek, Vergabe von Ingenieurleistungen „Geothermische Beratung, Teil 2“ 110/2023
7 Jahresabschluss der Gemeinde Birkenfeld zum 31.12.2021 106/2023
8 Kinder- und Jugendbeteiligung in Birkenfeld - hier: überfraktioneller Antrag  
9 Jugendgemeinderatswahl 2023 - Festlegung der Wahlwoche 103/2023
10 Schulkindbetreuung Birkenfeld
a) Beschluss über die neue Rahmenkonzeption der Betreuungszeiten
b) Vergabe an einen Dienstleister
49/2023 2. Ergänzung
11 Nutzung von Waldflächen für die Erzeugung von elektrischer Energie
hier: Ergänzung der Meldung der aktuellen Suchraumkulisse für Windenergieanlagen auf der Gemarkung Birkenfeld
105/2023
12 Vergabe KiTa Pappelstraße - Bodenbelagsarbeiten 107/2023
13 Verschiedenes  
13.1 kommunale Liegenschaften - Sanierungen und Mietwohnungen  
13.2 Breitband - Wiedereinbau der Pflastersteine  
13.3 Vergabepraktiken