Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Gemeinderat, 8. Sitzung
Termin:	Di, 25.07.2023 19:00 Uhr
Ort:	Rathaus 75217 Birkenfeld großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I	Öffentliche Sitzung
1	Frageviertelstunde
1.1	Geschwindigkeitsüberschreitung Erlachstraße
1.2	Geschwindigkeitsüberschreitung und Lärm in der Dietlinger Straße
1.3	Breitbandausbau in der Mühlgasse
2	Bekanntgaben
2.1	Einstellungen
2.2	Nachtragshaushalt EB Abwasserbeseitigung
2.3	Vergabe LED-Leuchten
2.4	Spenden
3	Genehmigung von Spenden
4	Netzdialog der Netze BW - Jahresbericht der Netze BW für die Gemeinde Birkenfeld – was passiert im Stromnetz? Hr. Neval Aras, Regionalmanager Verteilnetze, und Hr. Tino Stutz, Kommunalberater sind anwesend und stehen für Fragen zur Verfügung
5	Eigenbetrieb Grundstücke und Immobilien Birkenfeld hier: Berufung von Herrn Richard Hofsäss zum Werkleiter des Eigenbetriebs Grundstücke und Immobilien Birkenfeld ab 1. September 2023	88/2023 1. Ergänzung
6	Eigenbetrieb Grundstücke und Immobilien Birkenfeld hier: Abberufung von Herrn Andreas Seufer als Werkleiter des Eigenbetriebs Grundstücke und Immobilien Birkenfeld zum 31. August 2023	89/2023 1. Ergänzung
7	Wohnbau Birkenfeld Verwaltungs GmbH und Wohnbau Birkenfeld GmbH & Co. KG hier: Berufung von Herrn Richard Hofsäss zum Geschäftsführer	78/2023 1. Ergänzung
8	Wohnbau Birkenfeld Verwaltungs GmbH und Wohnbau Birkenfeld GmbH & Co. KG hier: Abberufung von Herrn Andreas Seufer als Geschäftsführer	81/2023 1. Ergänzung
9	Jahresabschluss der Gemeinde Birkenfeld zum 31.12.2020	101/2023
10	Eigenbetrieb Gemeindewerke hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2022	99/2023
11	Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Birkenfeld hier: Feststellung Jahresabschluss 2022	100/2023
12	Eigenbetrieb Grundstücke und Immobilien Birkenfeld hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2022	97/2023
13	Kommunalwahlen 2024	91/2023
14	Gemeindewerke Birkenfeld hier: Gebäude-Bestandsanalyse und Kommunale Wärmeplanung	85/2023 1. Ergänzung
15	Abwasserbeseitigung Birkenfeld hier: Meldung Kontingent und Schmutzfrachten für den Kläranlagenausbau bei der Stadtentwässerung Pforzheim	90/2023
16	Amtsblatt der Gemeinde Birkenfeld – Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung, Änderung des Redaktionsstatuts, Änderung des Verlagsvertrags	95/2023
17	Verschiedenes
17.1	Waldfriedhof Birkenfeld - Eingangstore
17.2	Geschäftsordnung - Gruppierung und Fraktionen
17.3	LED-Beleuchtung
17.4	Straßenfest
17.5	Wege und Straßen - Verbindung Gräfenhausen / Grenzsägmühle