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Bildmotiv in dieser Region: Blick vom Marktplatz auf die Goldschmiedegruppe mit Rathaus der Gemeinde Birkenfeld im Hintergrund.

Vorlagen

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
87/2020 - Beschlussvorlage
Neubau Krippengruppen und Kernzeitbetreuung Gräfenhausen
Vergabe der Kücheneinrichtung 2. BA
Di, 15.12.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
91/2020 - Beschlussvorlage
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Ortsmitte"; Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit
Di, 24.11.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
89/2020 - Beschlussvorlage
Kanalsanierung in geschlossener Bauweise - Abschnitt 1 - 2020
Beauftragung für den Einbau weiterer Inliner in zusätzlichen Haltungen
Di, 24.11.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
86/2020 - Beschlussvorlage
Abwassergebühren
a) Kalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren für die Jahre 2021 und 2022
b) 1. Satzung zur Änderung der Abwassersatzung von 2015
Di, 24.11.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
85/2020 - Beschlussvorlage
Eigenbetrieb "Wasserversorgung Birkenfeld"
Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019
Di, 24.11.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
84/2020 - Beschlussvorlage
Wasserzins
a) Kalkulation des Wasserzinses für das Jahr 2021
b) 2. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung von 2015
Di, 24.11.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
83/2020 - Beschlussvorlage
Eigenbetrieb "Altenpflegeheim Birkenfeld"
a) Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019
b) Zuschussgewährung zur Verlustabdeckung 2018
c) Zuschussgewährung zur Verlustabdeckung 2019
Di, 24.11.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
82/2020 - Beschlussvorlage
Neubau Bibliothek und Kindergarten St. Klara - Vergabe der Architekturleistung und Betreuung VgV Verfahren zur Findung der Fachplaner
Di, 24.11.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
81/2020 - Beschlussvorlage
Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Birkenfeld"
Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019
Di, 24.11.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
78/2020 - Beschlussvorlage
Machbarkeitsstudie zur Erneuerung des Pumpwerks "Engelsbrander Haltestelle"
Di, 20.10.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
76/2020 - Beschlussvorlage
Vorstellung und Beschlussfassung über den städtebaulichen Entwurf für den Bebauungsplan „Kirchweg/Uhlandstraße“
Di, 20.10.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
75/2020 - Beschlussvorlage
Mittagessen für die Kindertagesstätten Gräfenhausen und Pappelstraße; Festlegung des Preises ab 01.02.2021
Di, 20.10.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
71/2020 - Beschlussvorlage
Neubau KiTa Pappelstraße, Freigabe Entwurf vom 28.07.2020 für die weitere Planung
Di, 29.09.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
69/2020 - Beschlussvorlage
Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
Di, 29.09.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
68/2020 - Beschlussvorlage
Ausbau Kirchweg zwischen Einmündung Jahnstraße und Goethestraße; Weiterbeauftragung Weber-Ingenieure LPH 5-7
Di, 29.09.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
67/2020 - Beschlussvorlage
Freigabe überplanmäßiger Mittel zur Identifizierung erforderlicher Maßnahmen an Sonderbauwerken der Abwasserbeseitigung
Di, 29.09.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
65/2020 - Beschlussvorlage
Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis; Änderung der Zuständigkeitsordnung
Di, 29.09.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
64/2020 - Beschlussvorlage
Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis; 3. Änderung der Verbandssatzung
Di, 29.09.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
63/2020 - Beschlussvorlage
Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis; Festlegung der Hausanschlusskosten beim Ausbau der innerörtlichen Breitbandinfrastruktur (FTTB)
Di, 29.09.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
62/2020 - Beschlussvorlage
Erneuerung Verkehrsanlagen und Aufdimensionierung des Kanals in der Industriestraße; Weiterbeauftragung LPH 5-7 Ingenieurbüro Kirn
Di, 29.09.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
61/2020 - Beschlussvorlage
Höfener Leitung – Ertüchtigung der Schachtbauwerke im Vorgriff auf den Linereinzug im 2. und 3. Bauabschnitt
Vergabe der Tiefbauarbeiten
Di, 29.09.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
60/2020 - Beschlussvorlage
Sanierung Entlastungsrinne RÜB 1 Bachrausch
Di, 28.07.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
59/2020 - Beschlussvorlage
Aktualisierung der Maßnahmenliste vom 26.05.2020 aus dem Ergebnishaushalt (2. Ergänzung)
Di, 28.07.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
57/2020 - Beschlussvorlage
Konstituierung des Klima- und Energieausschusses (KEA)
Di, 28.07.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat
56/2020 - Beschlussvorlage
Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätte Gräfenhausen, Pappelstraße und Wald- und Naturkindergarten für das Kindergartenjahr 2020/2021
Di, 28.07.2020 19:00 Uhr
Gemeinderat