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Bildmotiv in dieser Region: Blick vom Marktplatz auf die Goldschmiedegruppe mit Rathaus der Gemeinde Birkenfeld im Hintergrund.

Vorlagen

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
124/2022 - Beschlussvorlage
Eigenbetrieb Altenpflegeheim
hier: Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des Altenpflegeheims in der Dietlingerstraße in Birkenfeld aufgrund der Änderung der Heimbauverordnung sowie den Vorgaben der Klimaneutralität.
Di, 22.11.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
123/2022 - Beschlussvorlage
Klimaneutrales Birkenfeld
hier: Vergabebeschluss für die Projektsteuerung für das Projekt "Smart Birkenfeld"
Di, 22.11.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
122/2022 - Beschlussvorlage
Verwaltungsgebühren
hier: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)
Di, 22.11.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
120/2022 - Beschlussvorlage
Neubau KiTa Pappelstraße, Vergabe Putz-/Stuckarbeiten
Di, 25.10.2022 19:35 Uhr
Gemeinderat
119/2022 - Beschlussvorlage
Neubau KiTa Pappelstraße, Vergabe der Brandschutzelemente/Stahltüren
Di, 25.10.2022 19:35 Uhr
Gemeinderat
118/2022 - Beschlussvorlage
Haushaltsjahr 2022
hier: Bericht 3. Quartal 2022 mit Hochrechnung zum Jahresende für den kommunalen Haushalt sowie die Eigenbetriebe der Gemeinde
Di, 25.10.2022 19:35 Uhr
Gemeinderat
117/2022 - Beschlussvorlage
Eigenbetrieb Abwasserentsorgung
hier: Kalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren für die Jahre 2023 und 2024.
2. Satzung zur Änderung der Abwassersatzung aus dem Jahr 2015.
Di, 25.10.2022 19:35 Uhr
Gemeinderat
114/2022 2. Ergänzung - Beschlussvorlage
Bauhofangelegenheiten
hier: Neuordnung der innerörtlichen Reinigung sowie Müllentsorgung
Di, 25.10.2022 19:35 Uhr
Gemeinderat
116/2022 - Beschlussvorlage
Neubau KiTa Pappelstraße, Vergabe der Trockenbauarbeiten
Di, 25.10.2022 19:35 Uhr
Gemeinderat
113/2022 - Beschlussvorlage
Investitionskostenzuschuss für den Turnverein Birkenfeld e.V. - Modernisierung des Sandplatzes auf dem TVB Sportgelände
Di, 25.10.2022 19:35 Uhr
Gemeinderat
112/2022 - Beschlussvorlage
Investitionskostenzuschuss für den Turnverein Birkenfeld e.V. – Einfriedung TVB Sportgelände, Dietlinger Str. 55
Di, 25.10.2022 19:35 Uhr
Gemeinderat
98/2022 - Beschlussvorlage
Lärmaktionsplan der Gemeinde Birkenfeld
- Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Bedenken
- Satzungsbeschluss Lärmaktionsplan gem. §§ 47 a - 47e BImSchG
Di, 25.10.2022 19:35 Uhr
Gemeinderat
94/2022 - Beschlussvorlage
Bebauungsplan "Stahl-Quartier"
a) Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf
b) Beschluss der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2
Di, 25.10.2022 19:35 Uhr
Gemeinderat
110/2022 - Beschlussvorlage
Klimaneutrales Birkenfeld
hier: Vergabe der Projektsteuerung für das Projekt "Smart Birkenfeld"
Di, 27.09.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
107/2022 - Beschlussvorlage
Erstellung eines Indirekteinleiterkatasters für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Di, 27.09.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
106/2022 - Beschlussvorlage
Erweiterung des Geografischen Informationssystems (GIS)
Di, 27.09.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
105/2022 - Beschlussvorlage
Kommunales Starkregenrisikomanagement Abschluss öffentlich-rechtlicher Vertrag
Di, 27.09.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
103/2022 - Beschlussvorlage
Energieeinsparung in den kommunalen Liegenschaften der Gemeinde Birkenfeld
Di, 27.09.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
100/2022 - Beschlussvorlage
Eigenbetrieb Wasserversorgung
hier: Fortentwicklung des Strukturgutachtens aus dem Jahr 2019 sowie die Erstellung eines Maßnahmenplans nach § 16 Abs. 5 TrinkwV
Di, 27.09.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
96/2022 1. Ergänzung - Beschlussvorlage
Anpassung der Kindertagesstätten-Ordnung für die kommunalen Kindertagesstätten
Di, 27.09.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
95/2022 - Beschlussvorlage
Satzung über Örtliche Bauvorschriften zur Erhöhung der Kfz-Stellplatzverpflichtung für Wohnungen (Stellplatzsatzung)
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beratung und Beschlussfassung über den Vorentwurf
c) Beschluss der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2
Di, 27.09.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
91/2022 - Beschlussvorlage
Eigenbetrieb Wasserversorgung
hier: Gewährung eines Trägerdarlehens in Höhe von 2.350 TEUR für Investitionen in die Wasserversorgung von Birkenfeld
Di, 27.09.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
89/2022 - Beschlussvorlage
Altenpflegeheim Sonne, Vergabe der Pflegerufanlage
Di, 27.09.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
88/2022 - Beschlussvorlage
Neubau Fahrzeughalle Bauhof, Vergabe der Bodenbeschichtung
Di, 27.09.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
87/2022 - Beschlussvorlage
Neubau Fahrzeughalle Bauhof, Vergabe der Elektroarbeiten
Di, 27.09.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat