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Bildmotiv in dieser Region: Blick vom Marktplatz auf die Goldschmiedegruppe mit Rathaus der Gemeinde Birkenfeld im Hintergrund.

Vorlagen

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
16/2023 - Beschlussvorlage
Bebauungsplan „Stahl-Quartier“
a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem.§ 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB (Abwägung)
b) Beschluss als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Di, 28.03.2023 19:00 Uhr
Gemeinderat
25/2023 - Beschlussvorlage
Änderung Bebauungsplan "Lämmle"
a) Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf
b) Beschluss der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2
Di, 28.02.2023 19:00 Uhr
Gemeinderat
21/2023 - Beschlussvorlage
Kanalsanierung in geschlossener Bauweise 2023; Vergabe der Ingenieurleistungen LPH 1-8
Di, 28.02.2023 19:00 Uhr
Gemeinderat
19/2023 - Beschlussvorlage
Straßenbeleuchtung
hier: Umstellung der Straßenbeleuchtung in Birkenfeld, Gräfenhausen und Obernhausen auf LED - Leuchten
Di, 28.02.2023 19:00 Uhr
Gemeinderat
15/2023 - Beschlussvorlage
Änderung Bebauungsplan "Lämmle"
a) Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf
b) Beschluss der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2
Di, 28.02.2023 19:00 Uhr
Gemeinderat
10/2023 1. Ergänzung - Beschlussvorlage
Organisation der Verwaltung
hier: Anpassung der Betriebssatzungen der Eigenbetriebe aufgrund der Neufassung des Eigenbetriebsgesetzes sowie Veränderung der Organisationsstruktur im Technischen Bereich:
•Änderung der Eigenbetriebssatzungen
•Gründung des Eigenbetriebes „Technische Dienste Birkenfeld“
•Gründung der „Wohnbau Birkenfeld GmbH & Co. KG“
Di, 28.02.2023 19:00 Uhr
Gemeinderat
14/2023 - Beschlussvorlage
Neubau Fahrzeughalle Bauhof
hier: Vergabe der Gewerke Heizung, Lüftung, Sanitär - Aufhebung der Ausschreibung und Beauftragung einer beschränkten Ausschreibung
Di, 31.01.2023 19:00 Uhr
Gemeinderat
13/2023 - Beschlussvorlage
Kommunaler Haushalt 2023
hier: Wirtschaftsplan für die Forstbewirtschaftung im Jahr 2023
Di, 31.01.2023 19:00 Uhr
Gemeinderat
12/2023 - Beschlussvorlage
Jugendgemeinderatswahl 2023 - Festlegung der Wahlwoche
Di, 31.01.2023 19:00 Uhr
Gemeinderat
11/2023 - Beschlussvorlage
Neubau Fahrzeughalle Bauhof
hier: Vergabe der Elektro- und Fernmeldetechnik
Di, 31.01.2023 19:00 Uhr
Gemeinderat
8/2023 - Beschlussvorlage
Beratung und Beschlussfassung über der Haushaltsplan 2023 sowie die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe "Wasserversorgung", "Abwasserbeseitigung" und "Altenpflegeheim" für das Wirtschaftsjahr 2023
Di, 31.01.2023 19:00 Uhr
Gemeinderat
6/2023 - Beschlussvorlage
Haushaltsjahr 2022
Hier: Bericht 4. Quartal 2022 mit Hochrechnung zum Jahresende für den kommunalen Haushalt sowie die Eigenbetriebe der Gemeinde
Di, 31.01.2023 19:00 Uhr
Gemeinderat
5/2023 - Beschlussvorlage
Jahresabschluss der Gemeinde Birkenfeld zum 31.12.2018
Di, 31.01.2023 19:00 Uhr
Gemeinderat
4/2023 - Beschlussvorlage
Jagdgenossenschaft Birkenfeld
Einberufung der Versammlung der Jagdgenossen
Di, 31.01.2023 19:00 Uhr
Gemeinderat
3/2023 - Beschlussvorlage
Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr Gräfenhausen
Di, 31.01.2023 19:00 Uhr
Gemeinderat
2/2023 - Beschlussvorlage
Neubau KiTa Pappelstraße; Vergabe Sonnenschutz
Di, 31.01.2023 19:00 Uhr
Gemeinderat
1/2023 - Beschlussvorlage
Neubau KiTa Pappelstraße; Vergabe der Tischlerarbeiten/Innentüren
Di, 31.01.2023 19:00 Uhr
Gemeinderat
136/2022 - Beschlussvorlage
Eigenbetrieb Wasserversorgung Birkenfeld - Regelung der Wegerechte für die Wärmeversorgung sowie für Einzelleitungen bei Strom- und Gas
hier: Erlass einer Verwaltungsanweisung an den Eigenbetrieb Wasserversorgung
Di, 13.12.2022 18:30 Uhr
Gemeinderat
135/2022 - Beschlussvorlage
Eigenbetrieb Wasserversorgung Birkenfeld - Regelung der Wegerechte für die Wasser- und Löschwasserversorgung
hier: Erlass von Verwaltungsanweisungen an den Eigenbetrieb Wasserversorgung
Di, 13.12.2022 18:30 Uhr
Gemeinderat
134/2022 - Beschlussvorlage
Neubau KiTa Pappelstraße, Vergabe Raumlufttechnische Anlagen
Di, 13.12.2022 18:30 Uhr
Gemeinderat
133/2022 - Beschlussvorlage
Neubau KiTa Pappelstraße, Vergabe Wärmeversorgungsanlagen
Di, 13.12.2022 18:30 Uhr
Gemeinderat
130/2022 - Beschlussvorlage
Beschluss über die 1. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung
des Sanierungsgebiets „Ortsmitte“
Di, 13.12.2022 18:30 Uhr
Gemeinderat
121/2022 - Beschlussvorlage
Neubau KiTa Pappelstraße, Vergabe sanitäre Anlagen
Di, 13.12.2022 18:30 Uhr
Gemeinderat
126/2022 - Beschlussvorlage
Eigenbetrieb Wasserversorgung
hier: Gebührenkalkulation des Wasserzinses für das Jahr 2023; Anpassung der Grundgebühr
Di, 22.11.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat
125/2022 - Beschlussvorlage
Kita Gräfenhausen - Umgestaltung und Sanierung von Teilbereichen der Freifläche Bauabschnitt 3. Vergabe der Leistungen
Di, 22.11.2022 19:00 Uhr
Gemeinderat